Juni-Gemeinderatssitzung

Die Gemeinderatssitzung am 17. Juni umfasste 31 Tagesordnungspunkte und behandelte eine Reihe spannender Themen. [HIER] findet sich die gesamte Liste aller Punkte.

Ein wesentlicher Punkt war die Bestellung der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher für die neue Funktionsperiode. Die Angelobung erfolgt am 30. Juni. Diese Personen sind wichtige Ansprechstellen für die Bürgerinnen und Bürger in den jeweiligen Katastralgemeinden. Wir möchten uns an dieser Stelle herzlich für die Übernahme dieser verantwortungsvollen Funktion bedanken. Ab dem Zeitpunkt der Angelobung wird die aktuelle Liste aller 52 Ortsvorsteher:innen auf der Website der Stadtgemeinde Zwettl verfügbar sein.

Ebenso war es uns ein Anliegen, den ausgeschiedenen Gemeinderatsmitgliedern für ihr Engagement zu danken. In Anerkennung ihrer Verdienste wurde die Verleihung von Ehrennadeln – abgestuft nach der Dauer ihrer Zugehörigkeit zum Gemeinderat – beschlossen.

Ein zentrales Anliegen unserer Fraktion war die Bestellung eines Regionalen Gesundheitskoordinators. Diese Position eröffnet im Rahmen der Landesinitiative „Tut Gut“ verbesserte Fördermöglichkeiten für regionale Gesundheitsprojekte. Gesundheitsstadtrat Daniel Ruttinger hat sich bereit erklärt, diese Aufgabe ehrenamtlich bis 2030 zu übernehmen – ein starkes Zeichen für regionales Gesundheitsbewusstsein.

Kontroverser verlief die Diskussion rund um die geplante Neuerrichtung des Kunstrasenplatzes im Zwettltal-Stadion. Gemeinderat Gerald Kolm regte an, auch alternative Investitionsmöglichkeiten wie die Errichtung eines Padel-Tennis-Platzes oder die Sanierung bestehender Tennisplätze im Stadtgebiet zu prüfen. Letztlich wurde jedoch festgestellt, dass der bestehende Standort im Zwettltal aus mehreren Gründen die effizienteste Lösung darstellt, um mit den verfügbaren Mitteln eine wichtige Freizeit- und Sportinfrastruktur wiederherzustellen. Die Hochwasserschutzmauer wurde bereits verbessert und soll im Ernstfall eine gleichmäßige, kontrollierte Überflutung ermöglichen. Vizebürgermeister Alexander Leutgeb stellte für unsere Fraktion jedoch klar: Sollte es während dieser Funktionsperiode erneut zu einer Zerstörung des Kunstrasenplatzes kommen, wird es keine weiteren Investitionen an diesem Standort geben.

Ein weiteres Thema betraf die Mobilität im Gemeindegebiet: Im Alten Rathaus (Tourismusbüro) stehen Fahrräder und Bollerwagen für Gemeindebürgerinnen und -bürger weiterhin kostenlos zur Verfügung. Für die fünf vorhandenen E-Bikes wurde eine neue Verleihgebühr in Höhe von € 25,- pro Tag festgelegt.

Ein bedeutendes Infrastrukturprojekt betrifft das Stift Zwettl: Im Rahmen des Tourismusprojekts Cisterscapes kann dort die bestehende Rad- und Fußwegbrücke erneuert werden. Die Maßnahme wird über das INTERREG-Programm mit bis zu 80 % gefördert. Die Bauarbeiten wurden an den Bestbieter vergeben – ebenso wie die Sanierungsarbeiten an der Mischwasserkanalisation in zwei Straßen im Zwettler Stadtgebiet. Auch dieses Projekt wird über ein Förderprogramm mitfinanziert.

Letztendlich ist es auch im neuen Gemeinderat notwendig, Gebühren zu erhöhen. So wurden beispielsweise auch die Gebühren für die Bauschuttentsorgung im Altstoffsammelzentrum minimal angepasst. Auch bei den Kanal- und Wasserabgaben braucht es seit 2023 eine erneute Anpassung. Ein durchschnittlicher Haushalt mit einer Berechnungsfläche von 170m² und einem Wasserverbrauch von jährlich 150m³ kommt im Gebührengebiet Zwettl Stadt damit insgesamt auf Mehrkosten von € 7,50 pro Monat und im Gebührengebiet Rudmanns auf € 9,60 pro Monat. Dies entspricht einer prozentuellen Anpassung von 11,11% bzw. 15,56% was mit der allgemeinen Inflationsrate ab 2023 vergleichbar ist.

Den Abschluss der Sitzung bildetet der Bericht des Energiegemeinderates Leon Binder, der gemeinsam mit Umweltstadtrat Wolfgang Huber weitere Ziele vorgab: „Trotz der angespannten Budgetlage müssen die Investitionen in eine nachhaltige Energiepolitik konsequent fortgesetzt werden. Die Erreichung der Klimaziele darf nicht als Option gesehen werden, sondern muss als verbindliche Aufgabe verstanden werden.“ [HIER] findet sich die gesamte Stellungnahme von Leon zum Energiebericht.

Wir würden uns freuen, dir zu bestimmten Themen nähere Auskunft zu geben. Melde dich gerne bei uns an info@zwettlbraucht.at