Erster Gemeinderat 2026

Am 10. März fand die erste Sitzung des Zwettler Gemeinderates im Jahr 2026 statt. Dabei stand vor allem der Rechnungsabschluss aus dem Vorjahr an der Tagesordnung und wurde präsentiert bzw. diskutiert.

Gleich zu Beginn aber noch lag ein Dringlichkeitsantrag der Grünen vor, wonach in der gesamten Innenstadt von Zwettl Tempo 30 gelten solle (hier nachzulesen). Unser zuständiger Stadtrat Michael Friedl nahm dazu gerne Stellung und erklärte, dass wir grundsätzlich davon überzeugt sind, dass eine Geschwindigkeitsbeschränkung zur Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer beiträgt. Jedoch soll dies mit Sachverständigen und Gemeindebediensteten sauber aufgearbeitet werden. Zudem sind einige der genannten Straßenzüge nicht im alleinigen Zuständigkeitsbereich der Gemeinde bzw. des Bürgermeisters. Friedl hat wie schon in der Vergangenheit gerne zum offenen Dialog mit allen Fraktionen zu diesem oder anderen Themen eingeladen.

Der Voranschlag für 2025 wurde im Grunde schon vor der letzten Wahl erstellt und trug in gewissen Teilen auch noch die Handschrift unserer Vorgänger. Ebenso gab es aufgrund des Hochwassers 2024 auch noch unvorhergesehene Infrastrukturmaßnahmen zu bewältigen. Jedenfalls ist das Ergebnis etwas besser als der Voranschlag, wenngleich es mit einem Nettoergebnis nach Rücklagenbewegungen von – € 255.153,87 dennoch negativ ausfällt. Der Schuldenstand per 31.12.2025 betrug € 29.395.007,42.
Eine ebenso wichtige Kennziffer – das Haushaltspotenzial – ist mit € 134.527,78 knapp positiv. Sie wird berechnet, wenn man von den laufenden Einnahmen die laufenden Ausgaben abzieht. Abschließend kann man dazu – wie schon vermehrt – anmerken, dass es auf anderer Gesetzgebungsebene (Land, Bund) Reformen braucht, um Gemeinden allgemein besser zu entlasten. Nichtsdestotrotz werden wir auch in Zukunft darauf achten, mit den vorhandenen Mitteln Prioritäten zu setzen.

Die weitere Tagesordnung stand in Zeichen einiger solcher Prioriäten im Bereich Infrastruktur. So wurde beispielsweise einstimmig beschlossen, in Mayerhöfen eine neue Brücke über den Rotbach zu errichten oder auch in Zwettl Stadt eine neue Straße zu bauen. Diese wird in der Katastralgemeinde Oberhof notwendig, weil sich ein doch größerer Betrieb neue ansiedelt. Die Bäckerei Heindl (aktuell noch in Großgöttfritz) wird hier einen neuen Standort errichten.

Wir haben ebenso ein neues Angebot im Bereich Tourismus beschlossen – ab April werden über das Tourismusinfobüro im Alten Rathaus „Genuss-Stadtführungen“ buchbar sein (ab 20 Personen). Am FR 12. Juni 2026 und FR 4. September 2026 gibt es zwei offene Führungen, wo man auch als Einzelperson einen Platz buchen kann (pro Person € 24,00).

Letztendlich wurden auch die Tarife im ZwettlBad angepasst. Wobei Vizebürgermeister Alexander Leutgeb klar machte, dass eine Erhöhung für manche preissensible Zielgruppen nicht weiter angemessen ist: „Für einen wirtschaftlichen Betrieb bräuchte es eine Verdreifachung der Eintrittspreise und gleichzeitig müsste die selbe Anzahl an Gäste kommen“. Neu ist dabei, dass die Sommersaisonkarte bereits ab Öffnung des Freibads gültig sein soll (zuvor war diese erst ab 1. Juni gültig) und, dass es eine neue Kurzzeitkarte für Frühschwimmerinnen und Frühschwimmer gibt (gültig an Schultagen von 06.30-07.45 Uhr).

Ebenso an der Tagesordnung stand ein interessanter Bericht des Prüfungsausschusses, der unter anderem die Personalkosten der Gemeinde in Relation zur Einwohnerzahl setzte. Demnach kommt die Stadtgemeinde Zwettl auf € 740,79 pro Einwohner. Andere Städte liegen hier auch höher – zB Horn bei € 1.028,- oder Gmünd bei € 1.357,-

Auch der Kindergartenbus wurde hier nochmal beleuchtet. Nach der Erhöhung des monatlichen Betrags von € 39,- auf € 59,- im September 2025 haben sich einige Nutzer abgemeldet. Aktuell kommt durch diesen „Selbstbehalt“ ein Erlös von rund € 15.295,- zusammen. Insgesamt kostet die Serviceleistung aber € 88.464,-. Der Eigenanteil liegt daher nur bei rund 17% anstatt der vorgesehenen 25%.

Insgesamt eine kurze Sitzung mit 22 Tagesordnungspunkten. Die gesamte Tagesordnung ist hier zu finden.

Die nächste Sitzung ist für Dienstag, 21. April 19.00 Uhr angesetzt.